Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Business Navigatoren GmbH
Willy-Brandt-Allee 31A, 23554 Lübeck
(nachfolgend Business Navigatoren oder Beratungsunternehmen genannt).
Die Business Navigatoren Akademie ist ein rechtlich unselbständiger Geschäftsbereich der Business Navigatoren GmbH.
Geltung der AGB
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Auftrags- und Vertragsbeziehungen mit den Business Navigatoren, soweit nicht besondere Geschäftsvorfälle durch besondere Geschäftsbedingungen nachfolgend geregelt werden. AGBs des Auftraggebers oder Vertragspartners, die diesen AGBs entgegenstehen und/oder diese ergänzen werden nicht Vertragsinhalt.
Geistiges und sachliches Eigentum
Alle Arbeiten und Leistungen (Studien, Präsentationen, Modelle, Arbeitsunterlagen, Hand-outs etc.) der Business Navigatoren sind urheberrechtlich geschützt, auch wenn Sie zum Zwecke der Geschäftsanbahnung oder mit dem Ziel des Auftragsabschlusses vorgestellt oder überreicht wurden. Jegliche – auch teilweise – Verwendung, auch in veränderter oder bearbeiteter Form, bedarf der vorherigen Genehmigung durch die Business Navigatoren. Dies gilt ebenso für die diesen Arbeiten zugrundeliegenden Ideen, soweit diese nicht bereits Bestandteil der bisherigen Arbeit des (potenziellen) Auftraggebers waren. Der (potenzielle) Auftraggeber trägt hierfür die Beweislast. Die Vereinbarung und/oder Zahlung eines Präsentationshonorars steht dem nicht entgegen.
Kostenvoranschläge und Auftragserteilung
Die Business Navigatoren erteilen dem Auftraggeber grundsätzlich Kostenvoranschläge zur Freigabe vor dem Beginn jeglicher Kosten verursachenden Tätigkeit. Den Business Navigatoren steht es frei, Dritte mit der Ausführung der ihnen übertragenen Arbeiten zu beauftragen. Aufträge an Werbeträger erteilen die Business Navigatoren im eigenen Namen und für eigene Rechnung. Für mangelhafte Leistung der Werbeträger haften sie nicht.
Abwicklung von Aufträgen
Die von den Business Navigatoren übermittelten Besprechungsprotokolle sind verbindlich, wenn der Auftraggeber nicht innerhalb von drei Tagen nach Erhalt widerspricht. Vorlagen, Dateien und sonstige Arbeitsmittel (insbesondere Negative, Modelle, Originalillustrationen usw.), die die Business Navigatoren erstellen oder erstellen lassen, um die vertraglich geschuldete Leistung zu erbringen, bleiben Eigentum der Business Navigatoren. Eine Herausgabepflicht besteht nicht. Zur Aufbewahrung ist das Beratungsunternehmen nicht verpflichtet.
Gefahrtragung und Fristen
Fristen sind nur verbindlich, wenn der Auftraggeber etwaige Mitwirkungspflichten (z.B. Beschaffung von Informationen, Unterlagen, Freigaben) ordnungsgemäß erfüllt hat. Wettbewerbsrechtliche Überprüfungen sind nur dann Aufgabe des Beratungsunternehmens, wenn es ausdrücklich vereinbart ist, und werden ausschließlich durch vom Gesetz hierzu ermächtigte Personen durchgeführt.
Zahlungsbedingungen
Vereinbarte Honorare und alle Preise verstehen sich als Nettobeträge zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Es gilt die Reisekostenstaffel der Business Navigatoren GmbH in der zum Zeitpunkt der Reise geltenden Version. Künstlersozialabgaben, Zölle oder sonstige, auch nachträglich entstehende Abgaben werden ohne Aufschlag an den Auftraggeber weiterberechnet. Für Werbemittlung sind die jeweils gültigen Listenpreise der Werbeträger am Erscheinungstag verbindlich. Die Business Navigatoren sind berechtigt, für diese Leistungen eine angemessene Handling-Fee zu berechnen.
Die von den Business Navigatoren an den Auftraggeber ausgestellten Rechnungen sind sofort nach Rechnungserhalt ohne jeden Abzug fällig.
Bei größeren Aufträgen oder solchen, die sich über einen längeren Zeitraum erstrecken, sowie bei Werbemittelherstellung, ist das Beratungsunternehmen berechtigt, Zwischenabrechnungen bzw. Vorausrechnungen zu erstellen. Bis zur vollständigen Zahlung aller den Auftrag betreffender Rechnungen, behält das Beratungsunternehmen sich das Eigentum an allen überlassenen Unterlagen und Gegenständen vor. Rechte an Arbeiten oder Leistungen der Business Navigatoren, insbesondere urheberrechtliche Nutzungsrechte, gehen erst auf Grund ausdrücklicher schriftlicher Vereinbarung und mit vollständiger Bezahlung aller den Auftrag betreffenden Rechnungen auf den Auftraggeber über.
Bei Erstgesprächen mit potenziellen Auftraggebern außerhalb des Stadtgebietes von Hannover sind die Business Navigatoren – sofern zwischen den Beteiligten nichts anderes vereinbart wurde – berechtigt, Reisekosten gemäß der zum Zeitpunkt der Reise geltenden Honorar- und Reisekosten-Grundsätze zu berechnen.
Nutzungsrechte
Die Business Navigatoren werden dem Auftraggeber mit Ausgleich sämtlicher, den konkreten Auftrag betreffender, Rechnungen alle für die Verwendung der Arbeiten und Leistungen erforderlichen Nutzungsrechte im erforderlichen Umfang übertragen, sofern dies im Rahmen des Auftrages ausdrücklich vereinbart ist. Im Zweifel erfüllen die Business Navigatoren ihre Verpflichtung durch Einräumung nicht ausschließlicher Nutzungsrechte im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland für die Einsatzdauer des Werbemittels. Jede darüber hinausgehende Verwendung, insbesondere die Bearbeitung, bedarf der vorherigen Zustimmung. Zieht das Beratungsunternehmen zur Vertragserfüllung Dritte heran, wird das Beratungsunternehmen deren Nutzungsrechte im Umfang der Ziffer 7.1 erwerben und dementsprechend dem Auftraggeber übertragen.
Erfüllung
Ein Rücktritt des Auftraggebers vom Vertrag nach Vertragsunterzeichnung bedarf der schriftlichen Zustimmung der Business Navigatoren, sofern dem Auftraggeber kein vertragliches oder gesetzliches Rücktrittsrecht zusteht. Wird die Zustimmung erteilt, ist der Auftraggeber verpflichtet, alle bis zur Erteilung der Zustimmung angefallenen Honorare, technische und fremde Kosten sowohl für die Business Navigatoren als auch für bereits beauftragte Dritte zu zahlen.
Wird die Zustimmung nicht erteilt, ist der Auftraggeber verpflichtet, alle vertraglich vereinbarten Honorare, technische und fremde Kosten sowohl für die Business Navigatoren als auch für bereits beauftragte Dritte zu zahlen. Ersparte Aufwendungen sind in Abzug zu bringen.
Vertraulichkeit
Die Business Navigatoren sind zur strengsten Vertraulichkeit bezogen auf alle zu ihrer Kenntnis gelangenden Geschäftsvorgänge und Interna des Auftraggebers verpflichtet. Subunternehmer oder sonstige Dritte, die im Rahmen der Auftragsausführung von den Business Navigatoren beauftragt werden, sind ebenfalls zur strengsten Verschwiegenheit schriftlich zu verpflichten.
Gewährleistung und Haftung
Der Auftraggeber hat unverzüglich nach Erhalt alle Arbeiten, Leistungen oder sonstige Werkstücke auf auftragsgemäßen Zustand zu überprüfen und Mängel unverzüglich anzuzeigen. Unterbleibt die unverzügliche Überprüfung und/oder Mängelanzeige, gilt die Arbeitsleistung als genehmigt, es sei denn, der Mangel war bei der Untersuchung nicht erkennbar. Die Business Navigatoren haften nur bei grober Fahrlässigkeit oder vorsätzlichen Pflichtverletzungen ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Sie haften nicht bei einfacher Fahrlässigkeit. Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller an die Business Navigatoren übergebenen Dokumente, Unterlagen und Vorlagen etc. berechtigt ist. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der Auftraggeber das Beratungsunternehmen von allen Ersatzansprüchen gegenüber jedermann frei.
Gestaltungsfreiheit
Im Rahmen des Auftrages besteht für die Business Navigatoren Gestaltungsfreiheit. Reklamationen hinsichtlich einer künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen. Änderungswünsche des Auftraggebers werden bestmöglich berücksichtigt, sofern dies noch möglich ist. Erfolgen während oder nach der Produktion Änderungen auf Wunsch des Auftraggebers nach bereits erteilter Freigabe, so hat er alle Mehrkosten zu tragen. Der Vergütungsanspruch der Business Navigatoren bleibt unberührt.
Gerichtsstand, anwendbares Recht
Alle Verträge der Business Navigatoren sowie Streitigkeiten über die Wirksamkeit dieser Verträge oder der allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. EU-und UN-Kaufrecht werden ausdrücklich abbedungen. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Verträgen mit den Business Navigatoren ist Hannover. Alle Vereinbarungen, Verträge und Nebenabreden sowie deren Ergänzungen, Änderungen oder Kündigungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieses Schriftformerfordernisses.
Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte sich in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine Lücke befinden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige wirksame Bestimmung, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt. Im Fall einer Lücke gilt diejenige Bestimmung, die dem entspricht, was nach dem wirtschaftlichen Zweck dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelt worden wäre.
Besondere Geschäftsbedingungen für die Teilnahme an offenen Trainings, Seminaren, Kursen und Konferenzen
Geltungsbereich und Geschlechterbezeichnung
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Teilnehmer an Trainings, Seminaren, Kursen und Konferenzen (im Folgenden „Veranstaltung“) und der Business Navigatoren GmbH bzw. der Business Navigatoren Akademie (im Folgenden „Business Navigatoren“). Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Teilnehmers bzw. Auftraggebers haben keine Gültigkeit.
Anmeldung/Anmeldebestätigung
Die Anmeldung des Teilnehmers zu einer Veranstaltung der Business Navigatoren kann über Internet, Brief, Telefax, E-Mail oder telefonisch erfolgen und ist für den Teilnehmer verbindlich. Ein Vertragsverhältnis wird erst durch schriftliche oder per E-Mail erfolgte Bestätigung der Business Navigatoren rechtsgültig begründet.
Leistung
Der Teilnahmebetrag versteht sich pro Person und Veranstaltungstermin zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer. Er beinhaltet Trainingsleistungen, Tagungsunterlagen, Pausengetränke sowie die in der jeweiligen Veranstaltungsbeschreibung genannten Mahlzeiten und Nebenleistungen (z.B. Transfers, Greenfee oder Rangebälle etc. bei Golfveranstaltungen).
Für Teilnehmer unserer Seminare steht i.d.R. im Tagungshotel ein begrenztes Zimmerkontingent zu Sonderkonditionen zur Verfügung, das von dem Teilnehmer unter Berufung auf die Business Navigatoren GmbH und die jeweilige Veranstaltung direkt beim Hotel innerhalb bestimmter Fristen gebucht werden kann. Ein Beherbergungsvertrag kommt ausschließlich zwischen dem Seminarteilnehmer und dem Hotel zustande. Übernachtungs- und sonstige Verpflegungskosten sind vom Teilnehmer direkt mit dem jeweiligen Leistungserbringer abzurechnen.
Bei Ausfall des Seminars durch Krankheit des Trainers bzw. höherer Gewalt oder sonstiger nicht vorhersehbare Ereignisse wird die Teilnahmegebühr umgehend erstattet, jedoch besteht kein Anspruch auf die Durchführung des Seminars. Weitergehende Haftungs- und Schadenersatzansprüche, insbesondere Ersatz von Reisekosten oder Arbeitsausfall, sind ausgeschlossen, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit der Business Navigatoren vorliegt.
Die Absage wegen zu geringer Teilnehmerzahl erfolgt nicht später als 2 Wochen vor der Veranstaltung. Die Veranstaltungsgebühr wird in diesen Fällen erstattet. Ein Anspruch auf Ersatz von Reise- und Übernachtungskosten sowie Arbeitsausfall ist ausgeschlossen, es sei denn, solche Kosten entstehen aufgrund grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Verhaltens seitens der Business Navigatoren. Die Business Navigatoren verpflichten sich, bei eventuell auftretenden Leistungsstörungen alles Zumutbare zu unternehmen, um zu einer Behebung oder Begrenzung der Störung beizutragen.
Inhalt und Ablauf der Seminare können unter Wahrung des angekündigten Nutzens verändert werden. Die Business Navigatoren sind berechtigt, den vorgesehenen Trainer/Referenten im Bedarfsfall (Unfall, Krankheit etc.) durch eine andere qualifizierte Person zu ersetzen.
Fälligkeit und Zahlung, Verzug, Aufrechnung
Die Zahlungsbedingungen für geschlossene (inhouse) Seminare und Trainings richten sich nach dem jeweiligen Angebot.
Der Teilnehmer an offenen Trainings und Seminaren erhält mit der schriftlichen Anmeldebestätigung die Rechnung; der Teilnahmebetrag ist bei Erhalt der Rechnung fällig und innerhalb von 14 Tagen eingehend auf dem Konto der Business Navigatoren zu zahlen. Die Bezahlung durch Übersendung von Bargeld oder Schecks ist nicht möglich; bei Verlust übernehmen die Business Navigatoren keine Haftung. Bei nicht erfolgter Zahlung der Teilnahmegebühr kann der Teilnehmer von der Veranstaltung ausgeschlossen werden. Nach Ablauf von 30 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Geldeingang kommt der Teilnehmer in Zahlungsverzug; die Business Navigatoren sind ohne weitere Mahnung berechtigt, Verzugszinsen i.H.v. 5% über dem Basiszinssatz (§ 247 Abs.1 BGB) p.a. zu fordern. Wenn die Business Navigatoren einen höheren Verzugsschaden nachweisen, kann dieser geltend gemacht werden. In gleicher Weise ist der Teilnehmer berechtigt, den Nachweis zu führen, dass ein Schaden überhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger ist, als von den Business Navigatoren geltend gemacht. Der Teilnehmer kann nur mit rechtskräftig festgestellten oder von den Business Navigatoren schriftlich anerkannten Ansprüchen aufrechnen. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Teilnehmer nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
Stornierung bei offenen Seminaren und Trainings
Der Teilnehmer kann ein gebuchtes Seminar jederzeit schriftlich stornieren. Es gelten dabei folgende Bedingungen: Eine kostenlose Stornierung ist bis 6 Wochen vor Beginn der Veranstaltung möglich.
Bei einer Stornierung zwischen 6 Wochen und 3 Wochen vor Veranstaltungsbeginn werden 50 % des Seminarpreises, bei noch kurzfristigerer Abmeldung bzw. Nichterscheinen 100 % des Seminarpreises berechnet.
Der Teilnehmer kann jederzeit einen Ersatzteilnehmer benennen, ohne dass Stornokosten berechnet werden.
Bei Abbruch des Seminars bzw. der Seminarreihe durch den Teilnehmer erfolgt keine -auch nicht anteilige – Erstattung der Teilnahmegebühr.
Sofern Hotelbuchungen durch den Teilnehmer storniert werden, richten sich die Bedingungen nach den Vorgaben des Hotels. Bei Sonderkontingenten im Zusammenhang mit einer Veranstaltung der Business Navigatoren werden die Stornobedingungen des Hotels separat bekannt gegeben.
Urheberrechte
Die Veranstaltungssunterlagen sind urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung, Weitergabe oder anderweitige Nutzung der Veranstaltungsunterlagen ist – auch auszugsweise – nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung von den Business Navigatoren gestattet.
Haftung
Die Veranstaltungen werden von qualifizierten Trainern/Referenten sorgfältig vorbereitet und durchgeführt. Die Business Navigatoren übernehmen jedoch keine Haftung für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit in Bezug auf die Tagungsunterlagen und die Durchführung der Veranstaltung.
Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Erfüllungsort
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des EU- bzw. UN-Kaufrechts. Soweit gesetzlich zulässig wird als Erfüllungsort und Gerichtsstand Hannover vereinbart.
Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbraucher i.S.d. § 13 BGB haben das Recht, die Anmeldung innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Anmeldebestätigung ohne Begründung schriftlich zu widerrufen. Stornierungsgebühren werden nicht erhoben. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs an folgende Adresse:
Business Navigatoren GmbH, Yorckstrasse 2, 30161 Hannover
Dieses Widerrufsrecht besteht nicht, wenn die gebuchte Veranstaltung stattgefunden und der Teilnehmer hieran teilgenommen hat.
Datenschutz
Die Business Navigatoren schützen Ihre personenbezogenen Daten und werden die vom Besteller überlassenen Daten vertraulich behandeln. Wir verwenden die im Rahmen der Bestellung und Nutzung unseres Angebotes erhobenen Daten in den geltenden rechtlichen Grenzen zum Zweck der Durchführung unserer Leistungen und um Ihnen postalisch und per E-Mail Informationen über weitere Angebote von uns sowie unseren Partner- oder Konzernunternehmen zukommen zu lassen, die den vorher von Ihnen genutzten Leistungen ähnlich sind. Soweit im Rahmen der Verwendung der Daten eine Übermittlung in Länder ohne angemessenes Datenschutzniveau erfolgt, schaffen wir ausreichende Garantien zum Schutz der Daten. Außerdem verwenden wir Ihre Daten, soweit Sie uns hierfür eine Einwilligung erteilt haben. Bei der Erhebung Ihrer Daten fragen wir nach Ihrer Einwilligung, ob die Business Navigatoren Sie über verschiedenste Angebote von sich und ihren Partnerunternehmen per E-Mail oder Telefax informieren darf. Sie können der Nutzung ihrer Daten für Zwecke der Werbung oder der Ansprache per E-Mail oder Telefax jederzeit schriftlich gegenüber der Business Navigatoren GmbH, Willy-Brandt-Allee 31A, 23554 Lübeck widersprechen.
Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte sich in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen eine Lücke befinden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt diejenige wirksame Bestimmung, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich am nächsten kommt. Im Fall einer Lücke gilt diejenige Bestimmung, die dem entspricht, was nach dem wirtschaftlichen Zweck dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelt worden wäre.
Stand Januar 2021